Meldungen

Im so genannten Umlaufverfahren sollte der Kreistag des Vogtlandkreises bis zum 20. April über eine Beschlussvorlage „Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Dämmung der Auswirkung der Corona-Pandemie“ entscheiden. Konkret ging es um die Bereitstellung von zwei Millionen Euro für die Organisation und Beschaffung von Mund-Nasen-Schutzmasken, Schutzkittel, Handschuhe und Desinfektionsmittel. Diese sollen sowohl direkt in verschiedenen Bereichen der Landkreisverwaltung als auch in Pflegeeinrichtungen des Kreises Verwendung finden. Auf das Umlaufverfahren, also die Beschlussfassung ohne Einberufung einer regulären Kreistagssitzung, hatte sich der Landrat mit allen im Kreistag vertretenen Fraktionen verständigt. In der Vorlage wurde ausgeführt, dass alle Fraktionsvorsitzenden dieser Verfahrensweise zugestimmt haben.

Veranstaltung ist abgesagt und findet zu einen späteren Zeitpunkt statt!

Die neue Abfallwirtschaftssatzung ist seit dem 01.01.2019 in Kraft. Immer wieder zeigen sich in der Praxis Beweggründe, die die Bürger zu Kritik veranlassen. Auch unsere Fraktion fühlt sich nicht ausreichend zu der Thematik informiert. Erst über die Presse erfuhren wir am 07.01.2020 von den Vorgängen in der Kreisentsorgung GmbH Vogtland..
Am 23.01.2020 informiert dann die Pressestelle des LRA darüber, dass zur Gesellschafterversammlung der KEV, der Betreibergesellschaft „Deponie Schneidenbach“ GmbH und der Glitzner Entsorgung GmbH, das die bisherigen GF Marcel Sämann und Jörg Blei formell abberufen wurden. Hr. Lars Beck wurde zum Interims-GF berufen. Seine Aufsichtsratsmandate für alle drei Firmen legte er am Beginn der Sitzung nieder. Die Abberufung von diesen Mandaten bedarf allerdings jeweils eines Beschlusses des Kreistages. Diese sollen am 30.01.2020 nachgeholt werden.
Die FDP-Fraktion hat am 27.01.2020 eine Anfrage mit folgenden Fragen an die Kreisverwaltung gestellt:
1. Sind die Dienstverhältnisse der o.g. GF unter Beachtung der Kündigungszeiten abschließend beendet?
2. Gibt es einen Zusammenhang der Kündigungen der KEV-GF mit dem Tarifstreit in der Branche?
3. Ist die Neubesetzung der GF-Stellen der KEV geplant? Gibt es dazu bereits eine Ausschreibung?
4. Soll Hr. Beck bis zum Zusammenschluss von KEV und DSG Interims-GF bleiben?
5. Wann ist der Zusammenschluss von KEV und DSG geplant?
Achim Schulz
Fraktionsgeschäftsführer

Die Liberalen des Vogtlandes trauern tief betroffen um Eckardt Scharf.
Er war langjährig stellvertretender Kreisvorsitzender der Liberalen im Vogtland und gewählter Stadtrat in Oelsnitz. Im Kreistag war er als Kreisrat und beratender Bürger tätig. Ehrenamtlich war er Vorsitzender des Freundes- und Förderkreis Julius-Mosen-Gymnasium Oelsnitz. Im VSV Oelsnitz war er aktives Mitglied und langjähriger Vorsitzender und prägte den Volleyballsport. Als Mitbegründer des Verein Vogtland 89 e.V. engagierte er sich für die Vermittlung von Zeitgeschichte der SED-Diktatur an die jüngere Generation. Zuletzt war er stellvertretender Vorsitzender der Freien Oelsnitzer Bürgerschaft und kandidierte bei den Kommunalwahlen im Mai 2019.
Eckardt Scharf setzte als Liberaler im Kreis und seiner Heimatstadt Impulse als Ideengeber. Er war ein Macher: Er hatte das Herz auf der Zunge und redete wenn nötig Tacheles. Doch brannte er für eine Sache und war davon überzeugt, gewann er Andersdenkende für seine Ideen. Ein besonderes Anliegen war ihm die kulturelle Entwicklung seiner Heimatstadt Oelsnitz. In seiner Tätigkeit als Stadtmarketingchef setzte er Impulse.
Er verfasste Publikationen zur „Erlebten Geschichte am Eisernen Vorhang- Grenzerfahrungen im Sächsischen Vogtland 1945 – 1989.
Im Sinne von Eckardt Scharf werden wir ein Miteinander der Generationen weiter leben und den Dialog fortsetzen.
Die Liberalen im Vogtland verlieren mit ihm einen aktiven, weltoffenen
Streiter für bürgerschaftliches Engagement. Wir werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren.
Unser Mitgefühl gilt seiner Ehefrau und den Angehörigen.

Der Kreisvorstand der FDP Vogtland
Januar 2020

Mit unserer jährlichen Weihnachtsfeier hat die FDP Vogtland im Waldhotel Vogtland in Markneukirchen das Ende des politischen Jahres 2019 eingeläutet. Hierbei waren wieder zahlreiche Mitglieder samt Lebensgefährten und natürlich nicht zu vergessen auch Gäste aus anderen Kreisverbänden erschienen.
Zunächst begrüßte der Kreisvorsitzende André Ludwig alle Anwesenden. Er blickte auf das ablaufende Jahr 2019 zurück und da besonders auf die vielen Wahlkämpfe des Jahres. Es gab Höhepunkte wie die erfolgreiche Kommunalwahl im Mai 2019 aber auch Tiefpunkte wie die Landtagswahl im September. Wir blicken voraus und werden die viele neuen Herausforderungen 2020 meistern.
Bevor es zum gemütlichen Teil überging, haben wir neue Parteifreunde in unserer Mitte begrüßt.
Es folgten schöne, gemeinsame Stunden, wo über viele Dinge gesprochen und sich ausgetauscht wurde. Die gute Versorgung des Hotels rundete den Abend erfolgreich ab.
Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes Fest, ein gesundes und erfolgreiches 2020,
viel Geduld und Lebensfreude, um alle Herausforderungen zu bestehen.

Zutück zu den Wurzeln sollte das Ziel unserer Partei sein. Viele Wirrungen und neue Ausrichtungen haben das Grundanliegen
unserer Partei in den vergangenen Jahren verändert.
lm Parteienspektrum lst es immer komplizierter, durch eigene Positionen klar erkennbar zu sein. Dem Trend nachzurennen,
bringt nichts. Rechts, Links, Öko - und dies alles in Formen bis
zum Radikalismus ist etwas für Medien und Stammtischparolen.
Die FDP als einzige Freiheitspartei in Deutschland sollte wieder
klarstellen, wofür sie steht. Kurz und verständlich, für die
Menschen begreifbar müssen unsere Ziele sein.
Mit diesen Thesen wollen wir eine Diskussion anregen. Oft musste die Freiheit erkämpft werden. Kämpfen wir jetz für den Erhalt der
Freiheit, ehe es zu spät ist.
( Freiheitsthesen > "Weiterlesen")

Bidquelle: FDP Vogtland

Auf den 51. Landesparteitag der FDP Sachsen wurde ein neuer Landesvorstand gewählt, da auf Grund der schlechten Ergebnisse zur Landtagswahl der alte Vorstand zurück trat. Als neuer Landesvorsitzender wurde der Bundestagsabgeordnete Frank Müller-Rosentritt aus Chemnitz mit 75% der Delegiertenstimmen gewählt. Als Stellvertreter fungieren Philipp Hartewig – Mittelsachsen, Judith Münch – Leipzig und Carsten Biesok – Dresden. Als Generalsekretär wird Robert Marlony – Dresden und als Schatzmeister Torsten Herbst tätig sein. Bei der Wahl der 12 Beisitzer setzte sich im 2. Wahlgang unserer Kreisvorsitzender, Andre Ludwig mit dem drittbesten Ergebnis durch. In seiner Bewerbungsrede erwähnte er den großen Erfolg des Kreisverbandes Vogtland bei den diesjährigen Kommunalwahlen. Die Vogtländer erzielten hier knapp 10% der Stimmen und haben eine starke Kreistagsfraktion und starke Stadtratsfraktionen in Plauen und Oelsnitz. Sie stellen im Wahlkreis zwei hauptamtliche und drei ehrenamtliche Bürgermeister. Mit diesem Ergebnis werden wir verstärkt aus der Basis heraus im Landesverband Signale setzen.
Bildquelle: KV-Vogtland

Die Liberalen Senioren Sachsen trafen sich am 09.Oktober 2019 zum Gedenken des 30. Jahrestages des Beginnes der friedlichen Revolution in Plauen. An diesen historischen Ort begann am 07.Oktober 15:00 Uhr die erste Großdemonstration für Freiheit und Demokratie auf den damaligen Gebiet der DDR, wo die Staatsmacht wegen der Massen von Menschen kapitulierte. Über diese Ereignisse diskutierten die Altliberalen in einen Podiumsgespräch mit Zeitzeugen. Detlev Braun von „Haus und Grund“ und Joachim Günther MdB a.D. schilderten Ihre Erlebnisse zum damaligen Ereignis. Joachim Günther hob die mutigen Aktivitäten der Liberalen in der Wendezeit hervor. Anschließend wurden in einen Stadtrundgang die historische Stätte und die Altstadt besichtigt. Eine gelungene Veranstaltung, die bei den angereisten Senioren einen tiefen Eindruck von Plauen hinterließen auch wie schön die Stadt sich entwickelt hat.
Bildquelle: LiS-SN

Am 07. Oktober um 18:00 Uhr trafen sich viele Plauener am historischen Ort zu einer Gedenkfeier zum 30.Jahrestages des Beginnes der Friedlichen Revolution. In den Stateman des Ministerpräsidenten Kretzschmer und des Altbundespräsidenten Gauck wurde der Mut der Plauener gewürdigt, die durch Ihr friedliches Handeln die Wende in diesen damaligen totalitären Regime mit eingeleitet haben. In einer beindruckenden Lasershow wurden die Ereignisse von damals dargestellt. Hier wurde den vielen Anwesenden nochmals bewusst, wie nah wir damals an einer menschlichen Katastrophe standen. Das Symbol der friedlichen Demonstration, die Kerze, kam an diesen Tag wieder in Erinnerung. Der 7. Oktober wird die Plauener in Ihrer Historie immer begleiten, hier wurde Weltgeschichte geschrieben!
Bildquelle: KV-Vogtland

Ernüchterung ist eingetreten. Das gesteckte Ziel, Einzug in den Sächsischen Landtag, wurden verfehlt. Mit viel Engagement versuchten die Direktkandidaten und deren vielen Helfer die Kernpunkte liberaler Politik aus dem Wahlprogramm der FDP Sachsen zu vermitteln. Auf Foren, an Wahlständen und persönlichen Gesprächen wurden Standpunkte ausgetauscht. Einen großen Dank all den Helfer die die Kandidaten auch bei der Plakatierung unterstützten. Im Resümee des Wahlkampfes sollten auch ein paar kritische und zukunftsweisende Worte fallen.