Meldungen

In der Septembersitzung des Ausschusses für Bildung Kultur und Sport, wurde der Umzug des Medienpädagogischen Zentrums (MPZ) von Plauen nach Oelsnitz beschlossen. Über den zeitlichen Ablauf und der Neueröffnung hat der FDP-Kreisrat Björn Fläschendräger beim Landrat Rolf Keil eine Anfrage gestellt. In der Antwort wird mitgeteilt, dass das MPZ voraussichtlich vom 16.12.2020 bis 15.01.2021 geschlossen sei und ab 18.01.2021 neu eröffnet wird. Eine offizielle Eröffnungsfeier erfolgt in Abhängigkeit der pandemiebedingten Möglichkeiten.
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Der 52.Landesparteitag war geprägt durch eine spannende und sehr lebendige Aussprache. Die Versammlungsleitung hat dazu viel Raum gelassen und das war richtig, der Parteibasis die Möglichkeit zu geben, Ihre Meinungen zur aktuellen Lage zu äußern. Es gab viele Hinweise, aber auch Kritik mit dem Umgang von zwischenmenschlichen Beziehungen in der Partei. Die Liberalen aus dem Vogtland beteiligten sich mit 5 Redebeiträgen in der Aussprache. Dies viel auch anderen Kreisverbänden auf, wie aktiv wir mitgestaltet haben.

Der Kreistag berät derzeit in seinen Gremien über den Entwurf des Kreishaushaltes 2020 - 2021.

Dazu gehört auch die Prüfung einzelner Haushaltsbestandteile auf Wirtschaftlichkeit. Zur Sitzung des Kreisausschusses am 09.09.2020 fragte deshalb die FDP-Fraktion nach den wirtschaftlichen Effekten der verordneten Konzentration der Rettungsleitstellen.

Die Veranstaltung begann mit einer Filmvorführung „In Zeiten des abnehmenden Lichtes“ von Matti Geschonneck in dem es um das Ende der DDR ging. Mit großer Aufmerksamkeit wurde dies von den Anwesenden aufgenommen. Anschließend fand eine Podiumsdiskussion statt. Joachim Günther (MdB a.D.), Sven Gerbeth (Stadtrat) und Lutz Rathenow, Lyriker und Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, diskutierten zum Thema Einheit und Freiheit und legten Ihre Sichtweisen dar. Neben den historischen Erfahrungen sind auch gegenwärtige Themen zum Rechtextremismus und den jüngsten Ereignissen in Berlin angesprochen worden. Unter der Moderation von Fr. Prof. Ilse Nagelschmidt wurde eine sachlich angeregte Diskussion geführt.
Der Oberbürgermeister der Stadt Plauen, Ralf Oberdorfer stellte in einem Grußwort heraus, dass das Interesse der jüngeren deutschen Geschichte, 30 Jahre nach der Friedlichen Revolution 1989/90 ungebrochen hoch ist, das hätten zahlreich besuchte Veranstaltungen im Vorjahr gezeigt. Gleiches wünschte er sich auch für das Jubiläumsjahr 30 Jahre deutsche Einheit. Die Plauener hätten sich bei der ersten Demonstration am 7. Oktober 1989 intelligent und mutig verhalten, sagte zum Schluss Lutz Rathenow. Ein solches Verhalten wünscht er sich auch für die jetzige Zeit.

Die Verantwortlichen vieler Sportvereine, die für dieses Jahr Anträge auf Unterstützung des Landkreises gestellt haben, erkennt man an den wachsenden Sorgenfalten.
Wie steht es mit den beantragten und geplanten Zuwendungen des Landkreises für die

- Pauschale Bezuschussung der Vereinsarbeit im Kinder- und Jugendbereich?
- Bezuschussung der Aufwandsentschädigung der Übungsleieiter im Kinder- und Jugendbereich?
- Förderung des Spitzensportes?
- Bezuschussung für Vereine, die Wettkämpfe in der Bundesliga bestreiten?

Die FDP-Fraktion hat entsprechende Fragen dazu an Landrat Rolf Keil gestellt.
Information tut Not – nicht nur an unsere Fraktion – sondern öffentlich!

Achim Schulz
Fraktionsgeschäftsführer

Der Kreisvorstand der FDP-Vogtland beobachtet mit größter Sorge die derzeitigen Diskussionen im Zusammenhang mit der Corona-Krise. Diese sind geprägt von Diffamierungen und Unterstellungen gegenüber Bürgern, die für unsere Freiheitsrechte eintreten und kämpfen. Diesen Bürgern wird durch Politiker unterschiedlicher Couleur unterstellt mit Rechten und Mitgliedern der identitären Bewegung gemeinsame Sache zu machen. Derartige Äußerungen sind geeignet unser Land zu spalten und nicht mehr hinnehmbar.
Die FDP-Vogtland stellt sich als Partei der Freiheit und der Bürgerrechte hinter die Bürger, die in legitimer Weise die Einhaltung der verfassungsrechtlich gewährten Grundrechte durch die staatlichen Organe anmahnen. Diese Bürger in ein bestimmtes Lager einzuordnen, um deren Forderungen als abstrus und von Verschwörungstheorien geprägt zu diffamieren, widerspricht unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Sie sind zutiefst antidemokratisch und darauf gerichtet jeglichen gesellschaftlichen Diskurs zu unterbinden. Eine demokratische Gesellschaft lebt vom Diskurs und dem fairen Widerstreit unterschiedlicher Meinungen. Ob sie dem einen passen oder dem anderen nicht, ist hierbei völlig irrelevant.

In seiner Funktion als FDP-Kreisrat hat sich Björn Fläschendräger an die Öffentlichkeit gewandt. "Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben auch unser Vogtland fest im Griff. Besonders betroffen sind die vielen kleineren Gewerbetreibenden im Handel- und Dienstleistungssektor sowie im Handwerk. Dramatisch ist die Lage im Bereich der Gastronomie. Ich selbst kenne viele Selbstständige, die ab der kommenden Woche um ihre nackte Existenz kämpfen", berichtet der Oelsnitzer. Nach seinen Erkenntnissen gibt es zwar die verschiedenen Förder- und Hilfsprogramme auf Bundes- und Länderebene. Doch die Auszahlung erweist sich, den Erfahrungsberichten der Bertoffenen nach, als schwierig. Björn Fläschendräger beteuert: "Als Kommunalpolitiker sind mir hierzu leider die Hände gebunden. Dies ergreift mich besonders, da immer mehr Gewerbetreibende jetzt auf uns Kommunalpolitiker hoffnungsvoll zugehen, da sie sich von den 'Großen' der Regierung schlicht und einfach im Stich gelassen fühlen."

Zaghafte Öffnung, Frühlingssonne. Das Wetter am Montag hat gut zu der Entscheidung gepasst, den Einzelhandel Schritt für Schritt wieder zugänglich zu machen.
Da die Einkaufpassagen Kolonaden und Stadtgalerie weiterhin für den Einzelhandel geschlossen war, hielt sich der Ansturm daher diese Woche in Grenzen, lediglich vor der Postfiliale entwickelte sich die obligatorische Schlange und der Wochenmarkt am Donnerstag war gut besucht, wobei die Gärtnerbetriebe mit einer Blütenpracht Ihre Hochsaison haben. Die Menschen waren durchweg diszipliniert mit Gesichtsmaske und Abstand unterwegs.
Bei den Einzelhandelsgeschäften rund um den Altmarkt und Klostermarkt lief es zögerlich an.. Nach den Aussagen der Händler in den Fachgeschäften kamen die Stammkunden zuerst wieder zum Einkauf. „Die Leute sind noch nicht in Kauflaune“ war der allgemeine Tenor.
In der Klosterstr. haben die Ladeninhaber ihr Geschäft während der Zwangspause mit der Sommerware dekoriert. „Unser Herz hängt an dem Geschäft, und es war ja kein Urlaub, sondern für uns alle eine komische Zeit“. Es sei „ein Stück Normalität, die zurückkehrt“.
Jetzt müssen die Verantwortlichen umgehend und zeitnah auch andere Einrichtungen schrittweise in die Normalität überführen. Gerade in den ländlichen Räumen sollte dies in der Gastronomie und der Beherbergung möglich sein. Bei solchen Entscheidungen muss man sich nicht nur an die Ballungszentren, sondern auch einmal an die Kreativität und das Vertrauen der Gewerbetreibenden und Bevölkerung in der Provinz orientieren. Hier sollten die Liberalen den Takt verstärken

Im so genannten Umlaufverfahren sollte der Kreistag des Vogtlandkreises bis zum 20. April über eine Beschlussvorlage „Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Dämmung der Auswirkung der Corona-Pandemie“ entscheiden. Konkret ging es um die Bereitstellung von zwei Millionen Euro für die Organisation und Beschaffung von Mund-Nasen-Schutzmasken, Schutzkittel, Handschuhe und Desinfektionsmittel. Diese sollen sowohl direkt in verschiedenen Bereichen der Landkreisverwaltung als auch in Pflegeeinrichtungen des Kreises Verwendung finden. Auf das Umlaufverfahren, also die Beschlussfassung ohne Einberufung einer regulären Kreistagssitzung, hatte sich der Landrat mit allen im Kreistag vertretenen Fraktionen verständigt. In der Vorlage wurde ausgeführt, dass alle Fraktionsvorsitzenden dieser Verfahrensweise zugestimmt haben.

Veranstaltung ist abgesagt und findet zu einen späteren Zeitpunkt statt!