Nachfrage zur Versorgungssicherheit im Vogtlandkreis

mit Schreiben vom 17.12.2021 stellte der FDP-Kreisrat Björn Fläschendräger mehrere Fragen zur Versorgungssicherheit im Vogtland im Falle eines flächendeckenden und länger andauernden Stromausfalls an den Landrat.

Aus dem Antwortschreiben vom 23.12.2021 geht u. a. hervor, dass der Vogtlandkreis einen Alarm- und Einsatzplan für ein solches Szenario aufgestellt hat. Da das Dokument schutzbedürftige Inhalte enthält, wäre dies nach Ihrer Aussage nicht für die Öffentlichkeit zugänglich. Aus diesem Grund planet der Vogtlandkreis den Inhalt dieses Dokumentes den Fraktionsvorsitzenden des Kreistages in einer der nächsten Sitzungen intern vorzustellen.

Seit der Anfrage kurz vor Weihnachten hat sich die geopolitische Lage in Europa dramatisch verändert und Engpässe in der Versorgungssicherheit sind aktueller denn je. Im Vergleich zum Dezember berichten nun auch die öffentlichen Medien tagtäglich über dieses Thema, welches nun auch eine Vielzahl an Menschen bewegt.

Frage:  

1.) Wann haben Sie den betreffenden Alarm- und Einsatzplan den Fraktionsvorsitzenden des vogtländischen Kreistages vorgestellt?

2.) Was haben Sie als Landrat in der Zwischenzeit unternommen, um über den Alarm- und Einsatzplan hinaus, unser Vogtland für einen solchen Fall vorzubereiten?

Im Antwortschreiben des Landrates des Vogtlandkreises heißt es:

Vielen Dank für Ihren Hinweis. Gestern wurden die Fraktionsvorsitzenden zu einer Beratung am 14.06.2022 eingeladen, wo der Alarm- und Einsatzplan durch den Leiter des Sachgebietes Brand- und Katastrophenschutz vorgestellt werden wird.

Im Vordergrund steht die Sensibilisierung der verschiedensten gesellschaftlichen Bereiche, insbe- sondere der Sektoren der kritischen Infrastruktur. Hier ist sicher jeder gefordert.

Seitens der Landkreisverwaltung wurden Gespräche mit Strom-, Gas- und Wasserversorgern so- wie Polizei geführt. In Abstimmung mit dem Kreisvorstand des SSG soll die Planung des Landkrei- ses allen Ober-/Bürgermeister/-innen vorgestellt werden. Schwerpunkt für die Gemeinden bildet eine eigene Planerstellung (Muster wurde seitens des Landkreises allen Gemeinden zur Verfügung gestellt). Im Plan der Gemeinden sollen insbesondere Festlegungen zur Bildung von Führungseinrichtungen, Aufbau von Bürgerinformationszentren, Gewährleistung der Arbeitsfähigkeit der Verwaltung sowie Einsatzbereitschaft von Feuerwehr und Bauhöfen getroffen werden.

Eine Schwerpunktaufgabe ist die Erstellung eines Treibstoffkonzeptes zur Absicherung der Ein- satzbereitschaft der Einrichtungen der polizeilichen und nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr. In die- sem Zusammenhang wurden Nottankstellen und Kraftstoffumschlagplätze definiert. Mit den Be- treibern der Tankstellen wurden/werden entsprechende Verträge abgeschlossen.