FDP-Stadtrat Jeremy Ziron fordert Klingenthaler OB zum Rücktritt auf
Klingenthal. Am Sportcampus, dem Schulzentrum am Amtsberg, herrscht infolge des Anbaus der Turnhalle und schleierhafter Mietverhältnisse zwischen Großer Kreisstadt Klingenthal und einzelnen Vereinen Chaos: Ein 2-Meter hoher Mattenwagen wurde über Monate hinweg vor einem Notausgang gelagert, weil die Stadt durch die Vermietung von Flächen an Dritte eine ordnungsgemäße Lagerung unmöglich machte. Die erste Anfrage dazu erfolgte durch den FDP-Stadtrat Jeremy Ziron bereits in der Septembersitzung des Klingenthaler Stadtrats. Infolgedessen stellte Ziron mehrere schriftliche Anfragen an den Bauamtsleiter Andreas Günnel – als dieser wiederholt auswich beziehungsweise bewusst oder unbewusst nicht antwortete, machte Ziron von seinem Fragerecht an die Oberbürgermeisterin Judith Sandner Gebrauch:
Am 28.11.2024 stellte der FDP-Stadtrat Jeremy Ziron eine schriftliche Anfrage an die Oberbürgermeisterin der Großen Kreisstadt Klingenthal. Eine Beantwortung, die jedem Stadtrat nach Sächsischer Gemeindeordnung sowie der Geschäftsordnung der Großen Kreisstadt Klingenthal zusteht, erfolgte zunächst nicht. Ziron fragte im öffentlichen Teil der Dezembersitzung des Klingenthaler Stadtrats nach, ob die Oberbürgermeisterin beabsichtige, ihrer Pflicht auf seine Anfrage zu antworten, nachkommen werde. Die Oberbürgermeisterin zog infolgedessen tatsächlich das Fragerecht des Stadtrats in Zweifel, schließlich gehöre Ziron keiner Fraktion an. Diese Aussage ist nicht nur grob falsch – die Sächsische Gemeindeordnung räumt jedem Stadtrat ein Fragerecht ein und verpflichtet den Oberbürgermeister zur Beantwortung – sie zeigt auch, dass die Oberbürgermeisterin Judith Sandner an Transparenz gegenüber dem Stadtrat als Vertretung der Bevölkerung nicht interessiert ist.
Die Oberbürgermeisterin hat am 20.12.2024 auf die Anfrage geantwortet, allerdings rein formell, auf die Fragen des Stadtrats wurde zum Großteil nicht eingegangen.
Jeremy Ziron (FDP) sagt dazu: „Unabhängig vom eigentlichen Sachverhalt, dass der Schulcampus seine Geräte in der eigenen Turnhalle nicht lagern kann, weil die Stadtverwaltung intransparent und ohne Rücksprache mit der Schule Verträge aushandelt und Räumlichkeiten vermietet, welcher mit meiner Anfrage aufgeklärt und gelöst werden sollte, zeigt sich eines: Die Oberbürgermeisterin Judith Sandner beherrscht entweder die Grundlagen der Verwaltung, wie die Beantwortung von Anfragen nicht oder sie missachtet bewusst Gesetze um Ihr eigenes Handeln und das der Verwaltung zu legitimieren. In jedem Fall ein Vorgang, der einer Oberbürgermeisterin unwürdig ist. Sie sollte Ihr Amt zur Verfügung stellen.“
Der Stellvertretende Oberbürgermeister Carsten Förster fügte der Nachfrage von Ziron im Stadtrat sarkastisch hinzu, solche Nachfragen brächten die Stadt sicher weiter. Er stellte damit, wie die Oberbürgermeisterin auch, unfreiwillig unter Beweis, an Transparenz gegenüber den Stadträten sowie der Bevölkerung nicht interessiert zu sein.
Ziron dazu abschließend: „Eine Große Kreisstadt ist keine Bananenrepublik, in der eine Oberbürgermeisterin zusammen mit Ihrer Verwaltung intransparent und ohne Regeln Entscheidungen treffen kann, ohne, dass diese Konsequenzen haben. Die Stadt besteht nicht zuallererst aus der Oberbürgermeisterin und dann den Stadträten als Vertreter der Bürger, die mit den Entscheidungen zurechtkommen müssen. Der Stadtrat ist das Hauptorgan der Gemeinde, nicht andersherum.“